Städtebau
31. 01. 2018
Muslime bekommen ihr Geld zurück
Der muslimischen Gemeinde Kaliningrads soll ihr finanzieller Verlust laut Gerichtsentscheid mit 66.309.000 Rubeln aus der Statdkasse vergütet werden.

So sieht die Bauruine der unvollendeten Moschee im Südpark heute aus. Foto: I.S.
In der Gerichtsverhandlung, die für viel Aufsehen sorgte und bei der es um eine finanzielle Entschädigung für die fast fertig gebaute und beschlagnahmte Moschee im Südpark ging, ist das Urteil verkündet worden: Die Stadt hat der muslimischen Gemeinde den finanziellen Verlust in Höhe von 66.309.000 Rubel zu vergüten.

Die Muslime hatten sich seit 1993 um eine Genehmigung für den Bau einer Moschee bemüht. Einem ihrer Bittschreiben wurde endlich 2009 stattgegeben: Bürgermeister Alexander Jaroschuk unterzeichnete selbst die Baugenehmigung und wies den Muslimen zwei Grundstücke für den Bau der Moschee zu.

Die Finanzierung des Bauvorhabens erfolgte durch Spenden, welche die Mitglieder der muslimischen Gemeinde freiwillig opferten.

2014 kam es jedoch zu einem Prozess, welcher die erteilte Baugenehmigung für gesetzwidrig befand und die Fortführung der Bauarbeiten an der Moschee, die zu dem Zeitpunkt zu 80 Prozent fertig gebaut war, untersagte.

Die muslimische Gemeinde hat sich mit dem jüngsten Gerichtsentscheid einverstanden erklärt, obwohl sie für sich in ihrer Klage eine um fast 20 Millionen Rubel höhere Entschädigung beanspruchte. Es wäre ihr jedoch lieber, statt des Geldes die fast fertige Moschee zurück zu bekommen. Das liegt jetzt jedoch in der Kompetenz eines anderen Gerichtes – des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Eine entsprechende Klage wartet dort schon seit drei Jahren auf Entscheidung.

Das Kaliningrader Gebiet ist die einzige russische Region, in der es keine Moscheen gibt. Menschen muslimischen Glaubens steht hier nur ein Gebetshaus in der Siedlung Bolschoje Issakowo zur Verfügung.




Devisenkurse: 31. 07. 2018
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Quelle:Russ. Zentralbank